Ein Sprung nach vorn in der Energiepolitik der FDP – neues Energiekonzept des Bundesvorstandes
Der FDP Bundesvorstand hat kürzlich ein neues energiepolitisches Konzept beschlossen. Es findet sich hier. Dieser Beschluss ist ein großer Schritt hin zu einer realistischen und vernünftigen Energiepolitik. Fachlich fundierte Vorarbeiten, u.a. durch den Bundesfachausschuss Wirtschaft und Energie der FDP, aber…
Grüne Armee-Fraktion
Es war ruhig geworden um die Grünen… Vergessen der Glanz des Größten Außenministers aller Zeiten. Die Mühen der Ebenen bescherten der kleinsten Partei im Bundestag den grauen Alltag. Die Friedensgebete auf Kirchentagen waren zu ermüdend. Da sprach Cem Özdemir: “Vergesst…
Der Staat: Opium für das Volk.
Immerhin hat das den Staat zur Hölle gemacht, daß ihn der Mensch zu seinem Himmel machen wollte. Dieser Satz von Friedrich Hölderlin ist von überzeitlichem Wert. Was hat er heute noch zu bedeuten? Mit der Emanzipation westlichen Demokratien von der…
Chancen eröffnen – Leistungsträger unterstützen
Vor wenigen Tagen verkündete die FDP ihr (aus meiner Sicht durchaus gelungenes) neues Leitbild “Chancen ermöglichen” mit dem darin enthaltenen FDP-Versprechen “Aufstieg durch eigene Leistung” Kurz danach fordert der stv. Bundesvorsitzende Kubicki die vollständige Abschaffung der Erbschaftssteuer. Das passt nicht…
Vertrauen ist Sicherheit
Es ist erstaunlich, mit welchen Mitteln die Bundesregierung versucht, die Deutungshoheit über das Ausmaß der NSA-Affäre zu erlangen. Im ZDF-Sommerinterview stellte Frau Merkel eine These auf, die auf beklemmende Art und Weise an die propagandistischen Parolen aus George Orwells Roman 1984 erinnert: Vertrauen ist Sicherheit.
Was haben Israel und die FDP gemeinsam?
Die Frage ist schnell und einfach beantwortet: Sie sind schuld. Die FDP am Neokapitalismus und Israel am Nahostkonflikt. Beides sind Probleme, die Menschen beschäftigen. Insbesondere Menschen, die dem idealistischen Glauben an eine bessere Welt anhängen. Die Realität interessiert dabei wenig….
Mit liberaler Linie zum Erfolg
Im Deutschen Bundestag vier sozialdemokratische Fraktionen, deren beiden größere eine Koalition bilden, und die irrlichternd Raubbau treiben an Ordnung, Finanzen und Wohlstand des Landes; im Halbschatten der Straße ein unappetitliches Sammelsurium des Schreckens aus rechten und linken Feinden der offenen…
#malebenkurzdiefdpretten – Was ist geblieben von der Aufbruchsstimmung?
Der Caterer sorgte für Döner und Club Mate, Christian Lindner und die Delegierten sorgten für die Aufbruchsstimmung. Beim außerordentlichen Bundesparteitag im letzten Jahr war die Welt noch in Ordnung. Sicher, wir waren gerade in der APO gelandet, die Analysen der…
Eine neue Völkerverständigung
Seit einigen (wenigen) Jahren kann man ein Phänomen in Berlin Mitte beobachten, welches man als eine „neue Völkerverständigung“ bezeichnen kann. Unter diesem etwas altmodisch gewordenem Begriff versteht man laut Wikipedia: „Eine tief greifende Kommunikation zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen, Kulturkreisen oder anderen…
Drei Themen, liberales Profil zu schärfen: Bildung, Zuwanderung und Mut
Die FDP hat mit der Europawahl einen weiteren Tiefpunkt erreicht und viele Liberale fragen sich, ob der Kurs richtig ist. Christian Lindner forderte seine Parteifreunde auf, jetzt das Profil zu schärfen. Für Liberale muss es immer darum gehen, dass alle…
Nahostpolitik ist Solidarität mit Israel
Eine weitere Runde von so genannten Friedensverhandlungen ist – wenig überraschend – daran gescheitert, dass sich zwei unvereinbare Narrative für das Land zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan gegenüberstehen. Israel, der westlich geprägte, moderne jüdische Nationalstaat mit einer nationalen Minderheit…
Frauen verdienen 22 Prozent weniger als Männer. Warum ist das so?
Am 22. März 2014 wurde dieses Jahr der Equal Pay Day begangen. Einfach deshalb, weil Frauen durchschnittlich 22 Prozent weniger Stundenlohn erhalten als Männer und sozusagen bis zum 21. März umsonst arbeiten um ab diesem Zeitpunkt genauso viel zu erhalten…
Beschluss des FDP Präsidiums zu Energiewende – erste Schritte zu Ansätzen für einen Neustart der Energiewende
Das Präsidium der FDP hat am 12.02.2014 einen interessanten und diskussionsanregenden Beschluss zur weiteren Entwicklung der Energiepolitik gefasst. Dieser Beschluss könnte ein erster Schritt zu Neuorientierung der Energiepolitik der FDP sein. Wichtig wäre jetzt, diesen ersten Schritt konsequent fortzuführen, bisher…
Liberalismus auf der Probe – oder: Wie vermittele ich Toleranz, Akzeptanz, Unterschiedlichkeit als etwas Positives?
Dieser Tage mag man sich die Augen reiben. Erst outet sich unsere neue Bundesumweltministerin Barbara Hendricks in einem Nebensatz als lesbisch, und keine zwei Wochen später gibt der ehemalige Fußballprofi und Nationalspieler Thomas Hitzlsperger ein Interview, in welchem er erstmals…
