Ein Sprung nach vorn in der Energiepolitik der FDP – neues Energiekonzept des Bundesvorstandes

Der FDP Bundesvorstand hat kürzlich ein neues energiepolitisches Konzept beschlossen. Es findet sich hier. Dieser Beschluss ist ein großer Schritt hin zu einer realistischen und vernünftigen Energiepolitik. Fachlich fundierte Vorarbeiten, u.a. durch den Bundesfachausschuss Wirtschaft und Energie der FDP, aber…

Grüne Armee-Fraktion

Es war ruhig geworden um die Grünen… Vergessen der Glanz des Größten Außenministers aller Zeiten. Die Mühen der Ebenen bescherten der kleinsten Partei im Bundestag den grauen Alltag. Die Friedensgebete auf Kirchentagen waren zu ermüdend. Da sprach Cem Özdemir: “Vergesst…

Der Staat: Opium für das Volk.

Immerhin hat das den Staat zur Hölle gemacht, daß ihn der Mensch zu seinem Himmel machen wollte. Dieser Satz von Friedrich Hölderlin ist von überzeitlichem Wert. Was hat er heute noch zu bedeuten? Mit der Emanzipation westlichen Demokratien von der…

Chancen eröffnen – Leistungsträger unterstützen

Vor wenigen Tagen verkündete die FDP ihr (aus meiner Sicht durchaus gelungenes) neues Leitbild “Chancen ermöglichen” mit dem darin enthaltenen FDP-Versprechen “Aufstieg durch eigene Leistung” Kurz danach fordert der stv. Bundesvorsitzende Kubicki die vollständige Abschaffung der Erbschaftssteuer. Das passt nicht…