Das Thema Erdogan wird zu Beginn des Jahres 2018 in Deutschland oft als erledigt angesehen. Der Prozess eines Beitritts der Türkei zur Europäischen Union ist klinisch tot, eine Erweiterung der Zollunion der EU mit der Türkei oder Visafreiheit für türkische…
Wir haben es getan – mein Bruder und ich hatten in vielen geschwisterlichen Gesprächen schon diverseste Geschäftsideen, die die Welt retten oder auch nur ein kleines Problem des Alltags lindern sollten. Es fehlte jedoch immer ein Vehikel, diese umzusetzen. Die…
Jedes Jahr ziehen 45.000 Menschen nach Berlin. “Bundesweit fehlen zwischen 400.000 und 500.000 Wohnungen” – und zwar ausschließlich im bezahlbaren Berreich”, erklärt Lukas Siebenkotten, Direktor des Deutschen Mieterbundes gegenüber dem RBB-Inforadio. Die Kieler Arbeitsgemeinschaft für zeitgemäßes Bauen hat die Kostentreiber untersucht. ARGE-Geschäftsführer…
Kidnapping auf libanesisch Die Geschichte ist schnell erzählt, auch wenn vieles davon unglaublich und bisweilen obskur anmutet: Nasser ist Sohn libanesischer Einwanderer, wurde geboren und ist aufgewachsen im Berliner Bezirk Neukölln – und er ist schwul. Als Jugendlicher wurde er…
Im November 2013 scheiterte ein Volkentscheid zur Verstaatlichung (etwas verschämt „Rekommunalisierung“ genannt) der Gas- und Stromnetze in Berlin nur knapp an der zu geringen Wahlbeteiligung. Aber immerhin 600.000 Berlinerinnen und Berliner wollten, dass das Land Berlin den Betrieb der Netze…
Der FDP Bundesvorstand hat kürzlich ein neues energiepolitisches Konzept beschlossen. Es findet sich hier. Dieser Beschluss ist ein großer Schritt hin zu einer realistischen und vernünftigen Energiepolitik. Fachlich fundierte Vorarbeiten, u.a. durch den Bundesfachausschuss Wirtschaft und Energie der FDP, aber…
Es war ruhig geworden um die Grünen… Vergessen der Glanz des Größten Außenministers aller Zeiten. Die Mühen der Ebenen bescherten der kleinsten Partei im Bundestag den grauen Alltag. Die Friedensgebete auf Kirchentagen waren zu ermüdend. Da sprach Cem Özdemir: “Vergesst…
Immerhin hat das den Staat zur Hölle gemacht, daß ihn der Mensch zu seinem Himmel machen wollte. Dieser Satz von Friedrich Hölderlin ist von überzeitlichem Wert. Was hat er heute noch zu bedeuten? Mit der Emanzipation westlichen Demokratien von der…
Vor wenigen Tagen verkündete die FDP ihr (aus meiner Sicht durchaus gelungenes) neues Leitbild “Chancen ermöglichen” mit dem darin enthaltenen FDP-Versprechen “Aufstieg durch eigene Leistung” Kurz danach fordert der stv. Bundesvorsitzende Kubicki die vollständige Abschaffung der Erbschaftssteuer. Das passt nicht…
Es ist erstaunlich, mit welchen Mitteln die Bundesregierung versucht, die Deutungshoheit über das Ausmaß der NSA-Affäre zu erlangen. Im ZDF-Sommerinterview stellte Frau Merkel eine These auf, die auf beklemmende Art und Weise an die propagandistischen Parolen aus George Orwells Roman 1984 erinnert: Vertrauen ist Sicherheit.
Die Frage ist schnell und einfach beantwortet: Sie sind schuld. Die FDP am Neokapitalismus und Israel am Nahostkonflikt. Beides sind Probleme, die Menschen beschäftigen. Insbesondere Menschen, die dem idealistischen Glauben an eine bessere Welt anhängen. Die Realität interessiert dabei wenig….
Im Deutschen Bundestag vier sozialdemokratische Fraktionen, deren beiden größere eine Koalition bilden, und die irrlichternd Raubbau treiben an Ordnung, Finanzen und Wohlstand des Landes; im Halbschatten der Straße ein unappetitliches Sammelsurium des Schreckens aus rechten und linken Feinden der offenen…
Der Caterer sorgte für Döner und Club Mate, Christian Lindner und die Delegierten sorgten für die Aufbruchsstimmung. Beim außerordentlichen Bundesparteitag im letzten Jahr war die Welt noch in Ordnung. Sicher, wir waren gerade in der APO gelandet, die Analysen der…
Seit einigen (wenigen) Jahren kann man ein Phänomen in Berlin Mitte beobachten, welches man als eine „neue Völkerverständigung“ bezeichnen kann. Unter diesem etwas altmodisch gewordenem Begriff versteht man laut Wikipedia: „Eine tief greifende Kommunikation zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen, Kulturkreisen oder anderen…
