Ein Sprung nach vorn in der Energiepolitik der FDP – neues Energiekonzept des Bundesvorstandes
Der FDP Bundesvorstand hat kürzlich ein neues energiepolitisches Konzept beschlossen. Es findet sich hier. Dieser Beschluss ist ein großer Schritt hin zu einer realistischen und vernünftigen Energiepolitik. Fachlich fundierte Vorarbeiten, u.a. durch den Bundesfachausschuss Wirtschaft und Energie der FDP, aber…
Chancen eröffnen – Leistungsträger unterstützen
Vor wenigen Tagen verkündete die FDP ihr (aus meiner Sicht durchaus gelungenes) neues Leitbild “Chancen ermöglichen” mit dem darin enthaltenen FDP-Versprechen “Aufstieg durch eigene Leistung” Kurz danach fordert der stv. Bundesvorsitzende Kubicki die vollständige Abschaffung der Erbschaftssteuer. Das passt nicht…
Mit liberaler Linie zum Erfolg
Im Deutschen Bundestag vier sozialdemokratische Fraktionen, deren beiden größere eine Koalition bilden, und die irrlichternd Raubbau treiben an Ordnung, Finanzen und Wohlstand des Landes; im Halbschatten der Straße ein unappetitliches Sammelsurium des Schreckens aus rechten und linken Feinden der offenen…
#malebenkurzdiefdpretten – Was ist geblieben von der Aufbruchsstimmung?
Der Caterer sorgte für Döner und Club Mate, Christian Lindner und die Delegierten sorgten für die Aufbruchsstimmung. Beim außerordentlichen Bundesparteitag im letzten Jahr war die Welt noch in Ordnung. Sicher, wir waren gerade in der APO gelandet, die Analysen der…
Beschluss des FDP Präsidiums zu Energiewende – erste Schritte zu Ansätzen für einen Neustart der Energiewende
Das Präsidium der FDP hat am 12.02.2014 einen interessanten und diskussionsanregenden Beschluss zur weiteren Entwicklung der Energiepolitik gefasst. Dieser Beschluss könnte ein erster Schritt zu Neuorientierung der Energiepolitik der FDP sein. Wichtig wäre jetzt, diesen ersten Schritt konsequent fortzuführen, bisher…
Liberaler Gestaltungswille ist gefragt
Seit der Veröffentlichung des Entwurfes zum Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD wird auch in der medialen Öffentlichkeit zunehmend deutlich, wieviel paternalistischen und schädlichen Unsinn die FDP in den vergangenen vier Jahren erfolgreich verhindert hat. Doch dies darf nicht täuschen über…
Das Wir hat entschieden (Teil 2) – Es kauft die einen und verkauft die anderen für dumm
Die Große Koalition hat Traumbedingungen für Ihren Start – Politiker in aller Welt dürften sie darum beneiden. Der Staat kann auf bislang unterschätzte Möglichkeiten der politischen Ökonomie zurückgreifen. Er hat nicht nur die bekannte Möglichkeit, verschiedene Gruppen mit Vergünstigungen zu…
Das Wir hat entschieden (Teil 1) – Es kümmert sich um alles
Die SPD hat Wort gehalten. Gemeinsam mit CDU und CSU werden die Sozialdemokraten ihren zentralen Wahlslogan mit Leben erfüllen: das Wir wird in vielen Lebensbereichen entscheiden oder doch wenigstens mitentscheiden. Den Anspruch möglichst Vieles zu regeln und zu steuern hatten…
Mut zum Neuanfang der FDP – Fehler des Regierungshandelns offen zugeben
Das Wahlergebnis der FDP war eine Bewertung von vier Jahren Regierungspolitik durch diejenigen, die zu ihrer Bewertung berufen sind: die Wähler. Die Bewertung, die der Wähler für die FDP getroffen hat, ist bekannt – Note: ungenügend. Dieser schmerzhaften Tatsache muss…
Die Energiepolitik auf einen neuen stabilen Kurs bringen
Die Energiewende läuft offensichtlich falsch Die derzeitige Energiepolitik, die unter dem Etikett „Energiewende“ betrieben wird, funktioniert ganz offensichtlich nicht. Die Symptome dafür sind für jeden erkennbar: • Die Strompreise sind sehr hoch und steigen weiter. Sozial schwache Verbraucher werden übermäßig…
Gründungsbeitrag
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