Den Irrweg der „Rekommunalisierung“ umkehren: mehr private unternehmerische Initiative für Berlin

Im November 2013 scheiterte ein Volkentscheid zur Verstaatlichung (etwas verschämt „Rekommunalisierung“ genannt) der Gas- und Stromnetze in Berlin nur knapp an der zu geringen Wahlbeteiligung. Aber immerhin 600.000 Berlinerinnen und Berliner wollten, dass das Land Berlin den Betrieb der Netze…

Ein Sprung nach vorn in der Energiepolitik der FDP – neues Energiekonzept des Bundesvorstandes

Der FDP Bundesvorstand hat kürzlich ein neues energiepolitisches Konzept beschlossen. Es findet sich hier. Dieser Beschluss ist ein großer Schritt hin zu einer realistischen und vernünftigen Energiepolitik. Fachlich fundierte Vorarbeiten, u.a. durch den Bundesfachausschuss Wirtschaft und Energie der FDP, aber…

Chancen eröffnen – Leistungsträger unterstützen

Vor wenigen Tagen verkündete die FDP ihr (aus meiner Sicht durchaus gelungenes) neues Leitbild “Chancen ermöglichen” mit dem darin enthaltenen FDP-Versprechen “Aufstieg durch eigene Leistung” Kurz danach fordert der stv. Bundesvorsitzende Kubicki die vollständige Abschaffung der Erbschaftssteuer. Das passt nicht…